Für ein Salzburg der Chancen und der Gerechtigkeit

Mit aller Kraft für die Menschen arbeiten und ihnen Halt geben.

„Die Salzburger SPÖ ist die politische Kraft in Salzburg, die für die Menschen in diesem Bundesland Verantwortung trägt, um ihnen in diesen wirtschaftlich schwierigen Zeiten Halt zu geben und Zukunftschancen zu eröffnen”, erklärte Landesparteivorsitzende Landeshauptfrau Gabi Burgstaller in ihrer Rede am Landesparteitag in Zell am See.

Der 40. Landesparteitag der Salzburger SPÖ fand am 10. Oktober 2009 unter dem Motto „Halt geben. In einer bewegten Welt!” statt und steht ganz im Zeichen der zukünftigen Arbeit der Salzburger Sozialdemokratie für ein modernes, gerechtes Salzburg. Am Parteitag gesellten sich im Ferry Porsche Congress Center zu den 279 ordentlich Delegierten rund 500 Gäste.

Fragen der Gerechtigkeit standen im Zentrum der Rede der SPÖ-Landesparteivorsitzenden. Mit fünf Initiativen werde sich die Salzburger SPÖ in den kommenden Jahren mit voller Kraft dem Einsatz für Gerechtigkeit widmen, gab Burgstaller den Kurs der Salzburger Sozialdemokratie vor. Sie nannte dabei eine Investitions- und eine Entlastungsoffensive, Offensiven für die Jugend, die Gesundheit sowie eine Wohnoffensive.

„Salzburg braucht für die Zukunft mehr Arbeit, dafür benötigen wir Investitionen in Wachstum & Bildung. Wir brauchen im Bundesland auch optimale Startbedingungen für unsere Kinder und Jugendlichen, dafür benötigen wir mehr Investitionen in die Zukunft der Jungen. Wir wollen die beste Gesundheits- und Pflegeversorgung sicher stellen, dafür benötigen wir Investitionen in den Sozial- und Gesundheitsstandort Salzburg. Mit einer Wohnoffensive wollen wir Wohnen als eines der Grundbedürfnisse für die Menschen leistbar machen. Darüber hinaus setzen wir uns weiterhin für eine dienstleistungsorientierte und sparsame Verwaltung, eine Entlastung der Bürgerinnen und Bürger und vor allem für eine verantwortungsvolle Gestaltung der Landesfinanzen ein”, umriss Burgstaller die Eckpunkte der fünf Arbeitsoffensiven der Salzburger SPÖ.

„Wir müssen den Menschen helfen, die meist unverschuldet ihre Arbeit verloren haben. Hier geht es auch um die Frage von Selbstwert und der Würde der Menschen”, betonte Burgstaller, die auf eine erste Zwischenbilanz ihrer Tätigkeit als Arbeitsmarktreferentin in der Salzburger Landesregierung verwies. Beispielsweise gebe es in Salzburg so viele Stiftungsplätze wie nie zuvor. Auch habe die SPÖ im Arbeitsprogramm der Landesregierung den „Schlechte-Zeiten-Schutz” verankert, mit dem in Zeiten steigender Arbeitslosigkeit 'automatisch' mehr Gelder für Aus- und Weiterbildung bereit gestellt werden. „Mit diesen Maßnahmen stellen wir in Salzburg sicher, dass Menschen, die von Arbeitslosigkeit betroffen sind, wieder eine positive Zukunftsperspektive bekommen”, hielt Burgstaller fest. Für Salzburgs SPÖ-Parteivorsitzende sei daher die Anhebung der Arbeitslosenunterstützung ein Gebot der Gerechtigkeit. „Obwohl die Menschen ihren Arbeitsplatz verlieren, bleiben die Lebenshaltungskosten gleich hoch”, erklärt Burgstaller.

Als „Schlüssel für eine gerechte Zukunft des Bundeslands Salzburg” bezeichnete Gabi Burgstaller den Bereich Bildung. „Chancengleichheit beim Zugang zur Bildung für alle und in allen Regionen eröffnet Lebenschancen”, sagte Burgstaller. Salzburgs SPÖ-Vorsitzende begrüßte in diesem Zusammenhang „neue Bewegung in der Debatte über die Bildungsreform auf Bundesebene”. Sie könne der Abschaffung des Sitzenbleibens einiges abgewinnen, wenn parallel dazu der „Förderunterricht dort ausgebaut wird, wo er gebraucht wird”. In Salzburg hatte sich Burgstaller in ihrer Funktion als Bildungsreferentin bekanntlich vor kurzem für die Einführung von Herbstferien bei gleichzeitiger Verkürzung der Sommerferien um eine Woche stark gemacht.

Gerechtigkeit zwischen den Generationen

Die SPÖ sei der Garant für die Gerechtigkeit zwischen den Generationen. „In diesem Sinne werden wir einerseits der Jugend ohne Scheuklappen begegnen. Und andererseits werden wir die ältere Generation im Kampf gegen die Einsamkeit unterstützen und begleiten”, so Burgstaller.

Moderne Versorgung

Im Bereich der Gesundheit arbeite die Salzburger SPÖ mit voller Kraft dafür, dass eine moderne, flächendeckende und vor allem schrankenlose medizinische und pflegerische Versorgung für allen Menschen - unabhängig von ihren finanziellen Möglichkeiten - sichergestellt wird.

Die Sozialdemokratie stehe für ein Salzburg, das mit Mut und Haltung nach vorne schaut. „Wir wollen die Menschen dabei glücklich machen”, so Burgstaller abschließend.

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